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07/2016 | 02.05.2016 | Arbeit und Soziales

BIW kritisieren Abwesenheit von Rosche

Magistrat an Betrugsaufklärung offenbar nicht interessiert

Die Gruppe BÜRGER IN WUT in der Stadtverordneten­ver­sam­mlung kritisiert die urlaubsbedingte Abwesenheit von Sozial-Stadt­rat Klaus Rosche (SPD) in der laufenden Betrugsdebatte. Der BIW-Stadt­verordnete Jan Timke zweifelt daran, dass der Magistrat ein Interesse an der Aufklä­rung der Vorwürfe gegen die Sozialbehörde hat.

Auf ihrer Sitzung am vergangenen Donnerstag befasste sich die Stadt­ver­ord­neten­versammlung in zwei Tagesordnungspunkten mit dem Sozial­betrug in Bre­merhaven. Bei dieser Gelegenheit teilte Ober­bürger­meis­ter Melf Grantz den anwesenden Parlamentariern überraschend mit, dass sich der zuständige Dezer­­nent für das Sozialamt, Klaus Rosche (SPD), im Urlaub befinde. Des­halb würde er (Grantz) die Fragen der Stadtverordneten zu den Vor­gän­gen beantworten, was der OB dann auch tat, allerdings mehr schlecht als recht.

Die Gruppe BIW zeigt sich über die Personalie Rosche empört. Im Jahr finden gerade einmal sieben Sitzungen der Stadtverordneten­versam­m­lung statt. Man muss  insbesondere von einem hauptamtlichen Stadtrat erwar­ten können, dass er zu diesen Terminen anwesend ist, wenn ihn nicht Krankheit oder drin­gen­de dienstliche Obliegenheiten daran hin­dern. Die großzügig bemessenen sitzungs­freien Wochen lassen überdies genü­gend Spielraum, um die Ferien­pla­nung individuell zu gestalten. Rosche hätte seinen Urlaub also auch zu einem anderen Zeitpunkt ver­brin­gen können. Das gilt umso mehr, als die aktuell angespannte Situa­tion und die damit verbundene Verunsicherung der Mit­arbeiter die Anwe­senheit Rosches in der Sozialbehörde erforderlich gemacht hätte.

Seit Wochen sieht sich Bremerhavens Sozialbehörde mit Betrugsvor­wür­fen kon­frontiert, wobei das Schadensausmaß noch immer unklar ist. Und aus­ge­rech­­net zu dem Zeitpunkt, da sich die Stadt­ver­ordneten­ver­sam­mlung mit dem Skandal befasst, steht der zuständige Dezernent nicht zur Verfügung, weil er lie­ber im Urlaub weilt als die drängenden Fra­gen der Parlamentarier zu beant­wor­ten. Das ist ein Skandal. Man muss sich fragen, welches Amtsverständnis Rosche eigentlich hat. Und es kom­men Zweifel auf, ob der rot-schwarze Magis­trat tatsächlich daran interessiert ist, den Sachverhalt lückenlos aufzu­klären“, kritisiert Jan Tim­ke, Stadtverordneter der BÜRGER IN WUT, abschlie­ßend.

(Ende der Pressemitteilung)




 
 
 

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